AGB & Widerruf

Widerrufsrecht für Käufer

Der Käufer kann binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen den Vertrag widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Käufer oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Käufer tiefenschärfe mittels einer eindeutigen Erklärung (Brief oder E-Mail) über den Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren.

Der Widerruf ist zu richten an:
Tiefenschärfe, Michl Mehra und Partner GbR
Soldiner Strasse 5
13359 Berlin
oder an: shop[at]protobox.eu

Der Käufer hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem tiefenschärfe er über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet hat, an tiefenschärfe zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewährt, wenn der Käufer die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Die Kosten der Rücksendung werden vom Käufer übernommen.

Der Käufer muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Vollständigkeit der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird.

Wenn der Vertrag widerrufen wird, hat tiefenschärfe dem Verbraucher alle Zahlungen, die tiefenschärfe von ihm erhalten hat, exklusive der Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei tiefenschärfe eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das der Käufer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Käufer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Käufer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Die Rückzahlung kann von tiefenschärfe verweigert werden, bis tiefenschärfe die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Käufer den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der tiefenschärfe GbR gegenüber Unternehmen

  • 1 Allgemeines – Geltungsbereich

(1) Die tiefenschärfe – Michl, Mehra und Partner GbR (im folgenden tiefenschärfe genannt) bietet über ihre Internetseite www.protobox.com Materialien für Workshops, Trainings und Innovationsprojekte an.

Kunden (im Folgenden „Besteller“ genannt) im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Der Besteller versichert durch seine Bestellung, dass er diese ausschließlich in seiner Eigenschaft als Unternehmer tätigt, insbesondere als natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(2) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von tiefenschärfe gelten ausschließlich; sie sind Vertragsbestandteil und gelten für alle Geschäfte, Lieferungen und Leistungen von tiefenschärfe mit dem Besteller, die über die Internetseite www.protobox.eu mit dem Besteller geschlossen werden. Sie werden vom Besteller in vollem Umfang in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung akzeptiert.

Entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, tiefenschärfe hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Die Verkaufsbedingungen von tiefenschärfe gelten auch dann, wenn tiefenschärfe in Kenntnis entgegenstehender oder von seinen Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführt.

  • 2 Vertragsschluss und Vertragsgegenstand

(1) Die Darstellung von Produkten im Online-Shop www.protobox.eu sowie stellen kein rechtlich bindendes Angebot seitens tiefenschärfe dar. Sie sind lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Angebotsabgabe. Durch Anklicken des Buttons „jetzt kaufen“ auf der Internetseite www.protobox.com gibt der Besteller ein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages beziehungsweise eines Werklieferungsvertrages der im Warenkorb des Online-Shops angezeigten Waren ab, diese zu dem angegebenen Preis kaufen zu wollen.

(3) Erfolgt die Bestellung über den Online-Shop, so erhält der Besteller unmittelbar nach dem Absenden seiner Bestellung eine von tiefenschärfe übersandte E-Mail-Bestätigung, die eine reine Eingangsbestätigung darstellt. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots des Bestellers dar. Der Kaufvertrag kommt erst mit dem Versand einer Auftragsbestätigung durch tiefenschärfe zustande.

Vertragspartner ist:

Tiefenschärfe, Michl, Mehra und Partner GbR; Soldiner Strasse 5, 13359 Berlin

Tel.: 030 46607994, E-Mail: shop[at]protobox.eu

(4) Technisch notwendige und zweckmäßige Änderungen der Produkte bleiben vorbehalten. Handelsübliche und für den Besteller zumutbare Farb-, Muster- und Maßabweichungen bleiben vorbehalten. Abbildungen und Zeichnungen dienen allein der Vorinformation des Bestellers und bedürfen zu ihrer Verbindlichkeit der schriftlichen Bestätigung durch tiefenschärfe. Angaben über Eigenschaften und Leistungsmerkmale der Produkte dienen der Illustration und sind nicht verbindlich.

(5) Der Vertragsschluss steht unter dem Vorbehalt einer rechtzeitigen und ordnungsgemäßen Selbstbelieferung von tiefenschärfe durch seine Zulieferer. Vorstehende Regelung gilt nur für den Fall, dass der Umstand, auf dem die Nichtlieferung beruht, nicht von tiefenschärfe zu vertreten ist, zum Beispiel bei Tätigung eines kongruenten Deckungsgeschäfts mit dem jeweiligen Zulieferer. tiefenschärfe informiert den Besteller unverzüglich über das Unvermögen, die Lieferung auszuführen. Sofern der Besteller geleistet hat, erstattet tiefenschärfe die Gegenleistung unverzüglich zurück. Weitergehende Ansprüche stehen dem Besteller nicht zu.

(6) Dem Besteller ist bekannt, dass an dem Vertragsgegenstand Urheberrechte bestehen, dass diese wettbewerbliche Eigenart besitzen und dass die diesbezüglichen Verwertungsrechte tiefenschärfe zustehen.

(7) Für den Fall, dass auf den Materialien Urheberrechte Dritter bestehen, erklären die Vertragsparteien, dass sie diese Rechte beachten werden.

  • 3 Lieferung und Gefahrübergang

(1) Die Lieferung erfolgt an die bei der Bestellung von dem Besteller angegebene Adresse.

(2) Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von tiefenschärfe schriftlich bestätigt wurden.

(3) Der Beginn der in der Auftragsbestätigung angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen sowie die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Pflichten des Bestellers voraus. Die Einrede des nichterfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

(4) Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, Liefer- oder Transportverzögerungen oder Ereignissen, die tiefenschärfe die Lieferung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hat tiefenschärfe auch bei verbindlich vereinbarten Fristen oder Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen tiefenschärfe, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Der Besteller ist erst nach Mahnung oder Verstreichenlassen einer angemessenen Nachfrist zur Leistung oder Nacherfüllung zum Rücktritt berechtigt.

(5) Sofern tiefenschärfe die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten hat oder sich in Verzug befindet, ist die Haftung von tiefenschärfe für jede vollendete Woche des Verzugs auf ein halbes Prozent des Rechnungswertes (netto ohne Umsatzsteuer) der vom Verzug betroffenen Lieferung, insgesamt jedoch höchstens auf 10 Prozent des Rechnungswertes (netto ohne Umsatzsteuer) der vom Verzug betroffenen Lieferung beschränkt. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht seitens tiefenschärfe auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.

(6) Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist tiefenschärfe berechtigt, den insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Im Falle des Annahmeverzuges oder für den Fall, dass der Besteller die Verzögerung sonst zu vertreten hat, kann tiefenschärfe die bestellten Produkte auf Gefahr und Kosten des Kunden lagern. Nach Setzung und fruchtlosem Ablauf einer Nachfrist zur Abnahme der Produkte kann tiefenschärfe vom Vertrag zurücktreten und Schadenersatz statt der Leistung verlangen. Weitergehende Ansprüche oder Rechte bleiben tiefenschärfe vorbehalten.

(7) Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung an die transportausführende Person übergeben worden ist. Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über. Die Anlieferung der bestellten Ware in mehreren Lieferungen an verschiedenen Tagen ist nicht ausgeschlossen.

  • 4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Die im Online-Shop auf www.protobox.eu angegebenen Preise sind Nettopreise zzgl. Versand und gesetzliche Umsatzsteuer von 19%.

(2) Neben der Auftragsbestätigung erhält der Besteller eine detaillierte Rechnung mit ausgewiesener Umsatzsteuer, die unter Berücksichtigung der von tiefenschärfe angegebenen Zahlungsbedingungen zu regulieren ist.

(3) Im Falle des Zahlungsverzugs ist tiefenschärfe berechtigt, nach Mahnung, die Forderungen an ein von tiefenschärfe definiertes Inkassoinstitut abzutreten.

(4) Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von tiefenschärfe anerkannt sind.

(5) Sofern der Besteller eine Lieferung außerhalb des Gebietes der Bundesrepublik Deutschland wünscht, werden ihm die dadurch entstehenden Kosten gesondert mitgeteilt.

  • 5 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt Eigentum von tiefenschärfe, bis der Besteller sämtliche, entstehende Forderungen aus der Geschäftsverbindung, bezahlt hat.

(2) Verkauft der Besteller selbst die Ware unter Eigentumsvorbehalt ohne Zustimmung seitens tiefenschärfe weiter, so behält er hierdurch das Eigentumsrecht für tiefenschärfe vor.

Wird die von tiefenschärfe gelieferte Ware mit anderen Gegenständen vermischt oder verbunden, so tritt der Besteller tiefenschärfe schon jetzt seine Eigentums- beziehungsweise Miteigentumsrechte an dem vermischten Bestand oder neuen Gegenständen ab und verwahrt diese mit kaufmännischer Sorgfalt für tiefenschärfe.

  • 6 Mängelhaftung

(1) Mängelansprüche des Bestellers setzen im Falle des Vorliegens eines Handelsgeschäfts im Sinne §§ 343, 344 HGB voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

(2) Gewährleistungs- und Ersatzansprüche des Bestellers entfallen, wenn der Besteller es versäumt, die Lieferung sofort nach Erhalt zu überprüfen und etwaige Beanstandungen sowie offene und versteckte Mängel tiefenschärfe gegenüber unverzüglich schriftlich anzuzeigen, spätestens bis zum vierzehnten Kalendertag nach Erhalt der Ware. Nach Ablauf dieser Fristen beziehungsweise erstmaliger Verwendung sind sämtliche Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche, soweit rechtlich zulässig, ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Besteller trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für das Vorliegen des Mangels selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

(3) Die Gewährleistung umfasst keine Schäden, die der Besteller zu vertreten hat, wie zum Beispiel Schäden durch Abnutzung, intensive Bestrahlung mit Licht, Feuchtigkeit, Temperatur- und Witterungseinflüsse oder sonstige unsachgemäße Behandlung.

(4) Im Falle der Nacherfüllung trägt tiefenschärfe die erforderlichen Aufwendungen nur bis zur Höhe des Kaufpreises.

(5) tiefenschärfe haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Besteller Schadenersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit der Vertreter und Erfüllungsgehilfen von tiefenschärfe beruhen. Soweit tiefenschärfe keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadenersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

(6) tiefenschärfe haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern tiefenschärfe schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt; in diesem Fall ist jedoch die Schadenersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

(7) Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für eine zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

(8) Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung seitens tiefenschärfe ausgeschlossen.

(9) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 6 Monate, gerechnet ab Gefahrübergang. Dies gilt nicht, sofern es sich um den Verkauf einer Sache handelt, die üblicherweise für ein Bauwerk oder Modell verwendet wird und den jeweiligen Mangel verursacht hat.

(10) Die Produkthaftung liegt bei originalverpackter Ware beim ursprünglichen Hersteller, eine Haftung seitens tiefenschärfe ist ausgeschlossen.

  • 7 Gesamthaftung

(1) Eine weitergehende Haftung auf Schadenersatz als in § 6 vorgesehen ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadenersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB.

(2) Soweit die Schadenersatzhaftung von tiefenschärfe ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadenersatzhaftung der Angestellten und Erfüllungsgehilfen von tiefenschärfe.

(4) tiefenschärfe haftet zudem nur für eigene Inhalte auf der von tiefenschärfe betriebenen Internetseite. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Internetseiten ermöglicht wird, ist tiefenschärfe für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. tiefenschärfe macht sich die fremden Inhalte nicht zu eigen. Erhält tiefenschärfe Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Internetseiten, wird der Zugang zu diesen Internetseiten über die Internetseite von tiefenschärfe unverzüglich gesperrt.

(5) tiefenschärfe übernimmt keine Haftung für die fehlerhafte Funktion der eigenen Internetseite.

  • 8 Warenumtausch

(1) Der Umtausch und die Rücknahme von Waren sind unabhängig von gesetzlichen Rechten des Bestellers nur im Einzelfall aufgrund gesonderter Vereinbarung zwischen tiefenschärfe und dem Besteller zulässig, die vor Rücksendung der Waren getroffen sein muss.

(2) Umtausch und Rückgabe sind generell ausgeschlossen, da es sich bei den Protoboxen um Einzelanfertigungen handelt. Zum Umtausch und Rücknahme berechtigt, sind originalverpackte Einzelteile, solange diese noch originalverpackt sind und der Umtausch- oder Rückgabewunsch tiefenschärfe innerhalb einer Frist von vierzehn Kalendertagen nach Ablieferung der Ware beim Besteller zugeht.

(3) Rück- und Neuversendung der Ersatzware erfolgen ausschließlich auf Kosten des Bestellers. Ware, die tiefenschärfe unfrei erreicht, muss von tiefenschärfe nicht entgegengenommen werden.

  • 9 Datenschutz

(1) tiefenschärfe nimmt den Schutz persönlicher Daten sehr ernst und hält sich streng an die Regeln der Datenschutzgesetze, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

(2) Personenbezogene Daten werden auf der Internetseite von tiefenschärfe nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. In keinem Fall werden die vom Besteller erhobenen Daten verkauft oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben, es sei denn, dies ist zwingend gesetzlich vorgeschrieben. Die personenbezogenen Daten werden für die Abwicklung von Bestellungen, der Lieferung von Waren sowie für die Zahlungsabwicklung genutzt. Dabei werden persönliche Daten nicht an Dritte weitergegeben, die nicht direkt zum Zwecke der Auftragsabwicklung mit tiefenschärfe zusammenarbeiten. Der Besteller hat ein Recht auf Auskunft über die ihn betreffenden Daten sowie auf Berichtigung, Sperrung und Löschung dieser Daten unter der E-Mail-Adresse: shop@protobox.com

Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten entgegenstehen, werden die Daten gesperrt.

  • 10 Salvatorische Klausel

Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein oder durch gesetzliche Änderungen unwirksam werden, gelten die übrigen Bestimmungen weiterhin unbeschränkt.

  • 11 Schlussbestimmungen

(1) Individuelle mündliche Vertragsabreden werden nur durch schriftliche Bestätigung von tiefenschärfe Vertragsbestandteil.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(3) Soweit rechtlich zulässig, wird als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die aus diesem Vertrag erwachsen, Berlin vereinbart. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Geschäftssitz von tiefenschärfe Erfüllungsort.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.